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| LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2010 - L 3 R 88/10 |
Zitiervorschläge
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. November 2010 - L 3 R 88/10 (https://dejure.org/2010,24392)
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 229a SGB 6, § 6 Abs 2 SGB 6
Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweis eines Antrags auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung durch den Versicherten im Wege der objektiven Beweislast
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB VI § 229a Abs. 1 S. 1
Nachweis eines Antrags auf Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung durch den Versicherten im Wege der objektiven Beweislast - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Halle, 18.01.2010 - S 11 R 101/07
- LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2010 - L 3 R 88/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.11.2010 - L 3 R 88/10
Nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast, der auch im Sozialrecht Anwendung findet, hat nach Ausschöpfung aller Mittel zur Aufklärung des Sachverhaltes derjenige die Folgen der Nichtfeststellbarkeit einer Tatsache zu tragen, der aus dieser Tatsache ein Recht herleiten will (Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R -, BSGE 96, 238, 245).
- LSG Sachsen-Anhalt, 30.01.2014 - L 3 R 411/11
Rentenversicherung - Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet - selbstständige …
Die Unerweislichkeit einer Tatsache geht nach dem Grundsatz der objektiven Beweislast, wenn das Gericht im Rahmen der Amtsermittlung alle Ermittlungsmöglichkeiten ausgeschöpft hat, grundsätzlich zu Lasten des Beteiligten, der aus ihr eine ihm günstige Rechtsfolge herleiten will (…vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, a.a.O., § 103 Rdnr. 19a m.w.N.; Urteil des erkennenden Senats vom 10. November 2010 - L 3 R 88/10 - juris).